Sozialismustage 2016

Enthusiastische Stimmung unter 420 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

Das waren Sozialismustage! Wow. Voller Energie und Ideen kehren wir zurück. Wie treten wir am effektivsten den Angriffen des Kapitals, der Untätigkeit von Gewerkschaftsführungen entgegen? Wie entwickeln wir Ansätze von erfolgreichem Widerstand weiter? Inspiration bekommen wir nicht nur von den Beschäftigten der Charité, sondern auch aus den USA, England, Irland, aber selbst aus der Türkei, die mit blutiger Hand von Erdogan regiert wird.“ Mit diesen Worten fasste Alexander Keim, Taxifahrer und Mitglied der SAV Frankfurt/Main seine Eindrücke der Sozialismustage 2016 zusammen.

Mit 420 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus vierzig Städten und elf verschiedenen Ländern war „Der Kongress gegen Krieg, Rassismus und Kapitalismus“ vom 25. bis 27. März in Berlin ein Riesenerfolg, der alle Erwartungen sprengte. Zehn BesucherInnen schlossen sich noch am Wochenende der SAV an, ein weiterer der österreichischen Sozialistischen LinksPartei. Viele weitere erklärten ihr Interesse mit der SAV in Diskussion zu treten und zusammenzuarbeiten.

In dreißig Workshops, drei Plenumsveranstaltungen und drei Aktionen wurde diskutiert, Gegenwehr geplant und wurden Erfahrungen aus Aktivitäten in LINKE, Linksjugend [’solid], Gewerkschaften und antirassistischer Bewegung und dem Widerstand gegen den Kapitalismus ausgetauscht. Dabei waren neben vielen SAV-Aktiven der stellvertretende LINKE-Vorsitzende Tobias Pflüger, die ver.di-Sekretärin Janine Balder, der lunapark21-Herausgeber Winfried Wolf, die Mieteraktivisten Kalle Gerigk und Rouzbeh Taheri, die antikapitalistische Rapperin Thawra und viele andere. Den größten Eindruck hat aber sicherlich der kritische Kommunist und antifaschistische Widerstandskämpfer Theodor Bergmann hinterlassen, der zwei Wochen zuvor seinen einhundertsten Geburtstag feiern konnte.

Die Themen reichten von Debatten zum Kampf gegen Rechts über Einführungen in den Marxismus und Diskussionen zu Gewerkschaftsfragen bis zu vielen internationalen Themen und Debatten zur Situation von LINKE und Linksjugend [’solid].

Besonders beeindruckend war die kämpferische und optimistische Stimmung der TeilnehmerInnen und ihre Entschlossenheit, sich mit den kapitalistische Verhältnissen nicht abzufinden. Die Streikaktivistin Jana Rauscheid von der ver.di-Betriebsgruppe an der Charité erhielt stehende Ovationen, als sie dazu aufrief, es den KrankenpflegerInnen ihrer Klinik gleichzutun und für mehr Personal im Krankenhaus zu streiken, genauso wie Theodor Bergmann, der dazu appellierte den Kampf gegen Rassismus und Faschismus mit dem Kampf gegen den Kapitalismus zu verbinden.

Darletta Scruggs von Socialist Alternative in den USA und Peter Taaffe vom Komitee für eine Arbeiterinternationale (der internationalen sozialistischen Organisation, der die SAV angeschlossen ist) debattierten Charakter und Bedeutung der Wahlkampagne von Bernie Sanders in den USA, wo es eine neue Offenheit für sozialistische Ideen gibt. Laura Fitzgerald aus Irland berichtete vom Wahlerfolg der Linken. Andreas Payiatsos von Xekinima aus Griechenland legte dar, wie weit die Kapitulation von Alexis Tsipras und Syriza geht, die nun für massive Angriffe auf die RentnerInnen und Bäuerinnen und Bauern verantwortlich sind. Er erklärte, dass dies das Scheitern des Reformismus ausdrückt und eine revolutionär-sozialistische Alternative in Griechenland und international aufgebaut werden muss. Ein Spendenappell für Xekinima und die türkische Gruppe Sosyalist Alternatif brachte über 2000 Euro ein.

Die Sozialismustagen waren auch Ausdruck der erfolgreichen Aktivitäten der SAV in den letzten Jahren und wurden von den vielen neuen, vor allem jungen, Mitgliedern geprägt. Wer nicht dabei war, hat etwas verpasst.

„Was tun gegen Rechts!“

Sarah Moayeri: „Wir müssen uns nicht damit abfinden, dass Faschisten, Rechtspopulisten und geistige Brandstifter unsere Zukunft bedrohen. Wir müssen nicht hinnehmen, dass wir täglich rassistischen Beleidigungen ausgesetzt sind und Angst haben müssen vor Übergriffen und Gewalt. Wir können für eine Welt ohne Rassismus, Sexismus und Kapitalismus kämpfen und diese auch erreichen, wenn wir uns zusammenschließen und organisiert gemeinsam aufstehen und deutlich machen: Rassismus ist nicht im Interesse von deutschen Arbeitern, Sexismus ist nicht im Interesse von Männern. Mieten werden nicht sinken, wenn keine Geflüchteten mehr kommen. Löhne werden nicht steigen, wenn Migrantinnen und Migranten ausgegrenzt werden. Uns verbindet im Kampf ein gemeinsames Interesse: Dass wir uns verdammt nochmal das nehmen, was uns gehört: Den gesellschaftlichen Reichtum.“

Sascha Stanicic: „Stellen wir uns vor die Gewerkschaften würden ihre Möglichkeiten nutzen und Betriebsversammlungen zur Diskussion über den wahren Charakter der AfD und ihres arbeiterfeindlichen Charakters organisieren, ihre Vertrauensleute und Betriebsräte entsprechend schulen, Flugblatt- und Plakatkampagnen durchführen, bei allen Streiks den Kampf gegen Rassismus und AfD zum Thema machen und erklären, wieso Rassismus nur den Kapitalisten dient und sich den Geflüchteten öffnen und ihre Organisationen zum Schutzraum für Flüchtlinge mache. Dann sähen die Kräfteverhältnisse und die Stimmung in diesem Land gänzlich anders aus.“

Theodor Bergmann: Aktionen von jungen Menschen wie in Dresden sind richtig. Die Nazis auf den Bahnhöfen einsperren ist wirkungsvoller als Lichterketten am anderen Ende der Stadt. Aber das ist ein Tag im Jahr. Die Frage ist, was machen wir an den anderen 364 Tagen. Das erste ist die ständige Aufklärung über unsere Geschichte. Dann gilt es unsere ausländischen Kolleginnen und Kollegen gegen fremdenfeindliche Angriffe zu schützen. Und wir dürfen den Neonazis nicht die Straße überlassen und müssen uns gegen die Gewalt der Rechtsradikalen gemeinsam und geschlossen verteidigen. Wir brauchen außerdem Ausbildungsprogramme und Normalarbeitsverhältnisse für junge Menschen. Dafür muss der Deutsche Gewerkschaftsbund mobilisiert werden und muss gemeinsam gekämpft werden.“

Sanders, Sawant, Socialism – Politische Revolution in den USA?

Darletta Scruggs: „Die Sanders-Kampagne gibt Sozialistinnen und Sozialisten eine Plattform, den US-Kapitalismus und das Zwei-Parteien-System zu delegitimieren und für eine unabhängige Politik zu argumentieren. Wir von Socialist Alternative sind durch unseren Wahlsieg von Kshama Sawant in Seattle sehr gut positioniert, für eine neue Partei der 99 Prozent zu argumentieren, die Unternehmensspenden ablehnt.“

Peter Taaffe: „Der Kapitalismus kann die Probleme der arbeitenden Menschen nicht lösen. Dauerhafte Reformen sind nicht mehr möglich. Trotzdem wird es Illusionen in Reformismus geben, der aber den Praxistest nicht bestehen wird. Wir unterstützen breite Parteien, wenn sie gegen den Kapitalismus aufstehen. Aber sie nicht das letzte Wort. In diesen breiten Parteien wird sich eine neue revolutionär-marxistische Kraft entwickeln.“